Informationen

Beschreibung

Die ordentliche Gemeindeversammlung hat stattgefunden am

 

Dienstag, 15. Juni 2021, 20.00 Uhr, Linksmähderhalle, Dorfzentrum, Madiswil

An dieser haben 38 Stimmberechtigte teilgenommen (1,53%).

Achtung: Bei dieser Publikation handelt es sich nicht um das Originalprotokoll der Gemeindeversammlung. Dieses liegt bei der Gemeindeschreiberei Madiswil zur Einsichtnahme öffentlich auf.

Es wurden folgende Geschäfte behandelt:

 

1. Jahresrechnung 2020; Beratung und Genehmigung

Der Gesamthaushalt der Jahresrechnung 2020 schliesst mit einem Aufwand von CHF 13'517'716.97 und einem Ertrag von CHF 13'847'765.53 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 330'048.56 ab.

Der allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst ausgeglichen ab. Gegenüber dem Budget bedeutet dies eine Besserstellung von CHF 384'500.00, da ein Aufwandüberschuss vorausgesagt wurde. Grundsätzlich hätte ein Ertragsüberschuss von CHF 84'197.10 resultiert. Aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen mussten jedoch zusätzliche Abschreibungen vorgenommen werden, sodass das Ergebnis nun ausgeglichen ist. Auch die Spezialfinanzierungen schliessen alle besser ab als budgetiert:

• SF Wasser: Ertragsüberschuss CHF 46'485.49 (Besserstellung CHF 41'585.49)
• SF Abwasser: Ertragsüberschuss CHF 59'856.87 (Besserstellung CHF 104'956.87)
• SF Abfall: Ertragsüberschuss CHF 186.45 (Besserstellung CHF 27'486.45)
• SF Elektrizität: Ertragsüberschuss CHF 223'519.75 (Besserstellung CHF 124'919.75)

 

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf CHF 3'388'735.70 gegenüber einem budgetierten Betrag von CHF 5'003'000.00. Die tieferen Investitionsausgaben sind auf verschiedene Projekte zurückzuführen, welche sich verzögert haben resp. noch nicht abgeschlossen werden konnten. Nennenswert sind die Dachsanierung des Schulhauses Homatt, die Sanierung des Zelgwegs, der Erweiterungsbau Werkhof und auch das Hochwasserschutzprojekt Oberes Langetental.

 

Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung massgeblich beeinflusst:

• Der Personalaufwand liegt 1.22% unter dem budgetierten Betrag.
• Tiefere Verbrauchsmaterial, Anschaffungs- und Dienstleistungskosten begründen die Besserstellung zum Budget. Zusätzlich sind auch die Gebäudeunterhalts- und Schneeräumungskosten tiefer ausgefallen als erwartet.
• Da diverse Projekte nicht ausgeführt werden konnten, sind die Abschreibungen tiefer als geplant.
• Durch die Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen ist der Finanzaufwand höher als budgetiert ausgefallen. Die Buchverluste konnten jedoch der Neubewertungsreserve entnommen werden.
• Die Beiträge an den Kanton und an Gemeindeverbände fielen tiefer aus als angenommen.
• Der ausserordentliche Aufwand liegt rund CHF 370'000.00 über dem budgetierten Betrag. Davon entfallen CHF 302'779.64 auf die Einlage in die Spezialfinanzierung Marktwertreserve. Diese hat den Zweck, Wertschwankungen der Finanzanlagen auszugleichen. Der Betrag entspricht den Aufwertungsgewinnen per Jahresende.
• Da weniger Dienstleistungen für andere Verwaltungsbereiche getätigt wurden, liegen die internen verrechneten Leistungen unterhalb des budgetierten Betrages.
• Die Einnahmen aus Steuern liegen CHF 105'874.40 über dem Budget. Die Mehreinnahmen stammen hauptsächlich aus den Vermögenssteuern von natürlichen Personen, Gewinnsteuern von juristischen Personen und Sonderveranlagungen (Kapitalgewinnsteuern).
• Der Finanzertrag liegt rund CHF 284’000.00 über dem budgetierten Betrag. Die Besserstellung ist auf Marktwertanpassungen der Wertschriften sowie die Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen zurückzuführen. Der amtliche Wert und somit auch der Buchwert der beiden Liegenschaften in Leimiswil (Lehrerwohnhaus und Schulhaus) hat zugenommen. Der Betrag wurde vollumfänglich in die Spezialfinanzierung Marktwertreserve eingelegt und ist somit erfolgsneutral.

 

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2020 zuzustimmen.

Die Gesamtrechnung kann gratis bei der Finanzverwaltung Madiswil bezogen oder untenstehend eingesehen werden.

--> Die Versammlung genehmigt die Jahresrechnung 2020 einstimmig.

 

 

2. Wasserversorgung Weinstegen; Erstellen Versorgungsleitung; Nachkredit CHF 25'000.00

Die Kommission der Gemeindebetriebe orientiert, der Kredit von CHF 151'000.00 für die Neuerschliessung des Ortsteils Weinstegen an die Wasserversorgung wurde an der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2017 gefasst. Zudem wurde am 8. Juli 2019 vom Gemeinderat ein Nachtragskredit von CHF 15'000.00 für einen grösseren Leitungsquerschnitt, damit die Leitung auch für den Löschschutz ab Hydranten genügt, bewilligt. Die Arbeiten wurden im Herbst 2020 ausgeführt. Ebenfalls vom Gemeinderat beschlossen wurde ein separater Kredit von CHF 25'000.00 für ein Kabelschutzrohr. Dies wurde bewilligt, damit in einer späteren Etappe ein Steuerungskabel eingezogen werden kann, als Vorleistung für den Zusammenschluss der beiden Wasserversorgungen Madiswil mit Ursenbach. Die beiden Kredite können nicht vermischt werden, da der Zusammenschluss voraussichtlich hälftig über die Wasserversorgung Madiswil und Ursenbach aufgeteilt wird.

Bei der Kreditabrechnung wurde nun festgestellt, dass bereits 2018 und 2019 diverse Vorarbeiten über den entsprechenden Kredit abgerechnet wurden. Der benötigte Kredit beträgt nun rund CHF 176'000.00.

Dies überschreitet für den Nachkredit die Finanzkompetenz des Gemeinderates, welche höchstens 10% des an der Gemeindeversammlung beschlossenen Kredits beträgt. Somit haben die Stimmberechtigten darüber zu befinden.

Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten deshalb einen Nachkredit von CHF 25'000.00 für die Neuerschliessung des Ortsteils Weinstegen an die Wasserversorgung unserer Gemeinde.

--> Die Versammlung stimmt dem Nachkredit einstimmig zu.

 

3. Elektrizitätsversorgung; Sanierung Transformatorenstation Laubenplatz; Nachkredit CHF 30'000.00

An der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2014 wurde ein Kredit von CHF 110'000.00 für die Sanierung der Transformatorenstation Laubenplatz beschlossen. Dieses Projekt wurde hinausgeschoben bis schliesslich an der Sitzung der Kommission der Gemeindebetriebe vom 29. April 2020 das Projekt erneut in Angriff genommen wurde. Es wurden Offerten eingeholt und diese zeigten auf, dass der beschlossene Kredit nach wie vor ausreichend ist.

Während der Abwicklung des Auftrages stellten die Projektverantwortlichen fest, dass die Leistung der Station falsch gemessen wurde. Um die Spitzenleistungen beim Betrieb während der Rüebenchilbi abzusichern, müssen statt einem Transformator deren zwei installiert werden. Es hat sich nun herausgestellt, dass der bewilligte Kredit nicht ausreicht. Es muss mit Kosten für die Sanierung inkl. sämtlicher Nebenarbeiten von CHF 140'000.00 gerechnet werden. Da die Mehrkosten mehr als 10% des ursprünglichen Kredits ausmachen, ist nicht mehr der Gemeinderat, sondern die Gemeindeversammlung zuständig, einen Nachkredit zu bewilligen. Der Gemeinderat unterbreitet deshalb den Stimmberechtigten einen Nachkredit von CHF 30'000.00.

--> Die Versammlung stimmt dem Nachkredit einstimmig zu.

 

4. Wasserbau; Sanierung Bürgisweyerbach beim Schützenhaus Tränke; Nachkredit CHF 34'939.60

Bei der Bearbeitung der diversen Kreditabrechnungen wurde festgestellt, dass für die Wasserbaumassnahmen am Bürgisweyerbach beim Schützenhaus Tränke, Madiswil, der Kredit um CHF 34'939.60 überschritten wurde. Die Situation zeigt sich wie folgt:

 

Kreditbeschlüsse:

• Gemeinderat vom 26.09.2016 für Planung CHF 18'500.00
• Gemeindeversammlung vom 20.06.2017 für Sanierung CHF 130'000.00
• Gemeindeversammlung vom 31.05.2018 für Wasserleitung CHF 80'000.00

Total CHF 228'500.00

 

Aufwendungen	Beträge in CHF
Gewässerverbauung	193'709.90
Wasserleitung Tränkeweg	69'729.70
Total	263'439.60
	Kreditüberschreitung: 34'939.60

 

Einnahmen	Beträge in CHF
Subventionsbeitrag Bund 2018	75'000.00
Subventionsbeitrag Kanton 2018	18'750.05
Beitrag Renaturierungsfonds 2018	8’799.30
Beitrag Renaturierungsfonds 2020	67'890.30
Total	170'439.65

 

Die Kreditüberschreitung wird wie folgt begründet:

• Zusätzlich wurde in die Wasserbaubewilligung eine Auflage für die Begleitung mit der Bodenschutzfachstelle aufgenommen, was unvorhergesehene Mehrkosten verursacht hat.
• Die Sanierung des Böschungsanrisses oberhalb des Sanierungsperimeters entlang der Strassenböschung der Melchnaustrasse verursachte Mehrkosten.
• In den Kostenberechnungen im Kostenvoranschlag wurde vorgesehen, das gesamte Aushubmaterial vor Ort zu verteilen bzw. zu planieren. Witterungsbedingt wurde aber der grösste Teil dieses Materials völlig durchnässt und musste abtransportiert und deponiert werden.
• Die Überschreitung beträgt mehr als 10% des bewilligten Kredites. Aus diesem Grund ist gemäss Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Madiswil ein separater Nachkredit zu genehmigen.

 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, den Nachkredit von Fr. 34'939.60 zu genehmigen.

--> Die Versammlung stimmt dem Nachkredit einstimmig zu.

 

5. Diverse Kreditabrechnungen; Genehmigung und Kenntnisnahme

Der Gemeinderat unterbreitet die Abrechnungen über nachstehende Kredite, welche der Gemeindeversammlung vorzulegen sind:

• Wasserbau Bürgisweyerbach, Schützenhaus; Überschreitung Fr. 34'939.60
• Abwasserleitung Untergässli/Längermoosweg; Unterschreitung Fr. 292'676.05
• Werkhof; Ersatzfahrzeug für Fumo; Unterschreitung Fr. 2'374.75
• Volksschule Madiswil; ICT-Aufrüstung; Unterschreitung Fr. 1'243.00
• Sanierung Bahnübergänge Kleindietwil; Überschreitung Fr. 398.00

Der Versammlung wird beantragt, die Kreditabrechnungen zu genehmigen.

--> Die Stimmberechtigten stimmen den Kreditabrechnungen einstimmig zu.

 

6. Orientierungen des Gemeinderates

- Abstimmungsergebnis und weiteres Vorgehen Werkhoferweiterung Längermoosweg

- Start Projekt Schulraumplanung

- Durchführung von Anlässen unter Einfluss CoViD: Bundesfeier und Rübenchilbi

- Bericht Einhaltung Datenschutzbestimmungen bei der Gemeindeverwaltung
 

7. Verschiedenes

Diverse Wortmeldungen (Diese können im Originalprotokoll, welches bei der Gemeindeschreiberei Madiswil aufliegt, eingesehen werden).